Ungarn: Kein Erfolg für Orban – Referendum über Flüchtlingsquoten ist ungültig

Symbolfoto: © Tim Reckmann | pixelio.de

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Der ungarische Ministerpräsident Orban hat am Sonntag beim Referendum keinen Erfolg erzielt. Am Sonntag konnte die ungarische Bevölkerung über die EU-Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen abstimmen. Es sollte darüber abgestimmt werden, ob Ungarn sich an der von der EU beschlossenen Umverteilung von Flüchtlingen auf alle Mitgliedsstaaten beteiligt. Nur rund 45 Prozent der 8,3 Millionen Wahlberechtigten nahmen an dem umstrittenen Referendum teil, sodass die Abstimmung für ungültig erklärt wurde. Mindestens 50 Prozent hätten jedoch teilnehmen müssen, damit das Referendum gültig gewesen wäre.

Beobachter hatten schon vor der Abstimmung Zweifel geäußert, dass eine Wahlbeteiligung von 50 Prozent erreicht wird. Die ungarische Regierung warb im Vorfeld immer wieder für ein Nein. Ungarn weigerte sich bisher die EU-Beschlüsse umzusetzen und hat bisher keinen einzigen Schutzsuchenden nach dem Verteilungsschlüssel aufgenommen. Obwohl das Referendum ungültig ist, erklärte Orban, dass er an seinem Ziel festhalten wird, weil 95 Prozent der Wählerstimmen für ein Nein zu den EU-Flüchtlingsquoten entfielen. Die ungarische Linkspartei hatte im Vorfeld zum Boykott des Referendums aufgerufen.