Staatsanwaltschaft teilte mit: Erdoğan stellt Strafanzeige gegen Böhmermann

Symbolfoto: © Thorben Wengert | pixelio.de

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Am Montag hat der türkische Präsident Erdoğan Strafanzeige gegen Böhmermann wegen Beleidigung gestellt. Das teilte am Montagabend die Mainzer Staatsanwaltschaft mit. Ein entsprechendes Schreiben ist eingegangen. Die Bundesregierung teilte mit, dass sie mehrere Tag Zeit benötigt, um die Strafverfolgung von Jan Böhmermann zu prüfen. Gegenstand der Strafanzeige ist ein Schmähgedicht in der ZDF-Sendung „Neo Royal“ vom 31. März in der er Erdoğan als „Ziegenficker“ bezeichnete. Das ZDF teilte mit, dass der Böhmermann-Vorfall keinen Einfluss auf künftige Satire-Sendungen haben wird. Unklar ist noch, ob die Satire über Erdoğan als Beleidigung gewertet werden kann. Die Bundesregierung stellte klar, dass es keine Strafverfolgung geben wird, nur weil die Türkei diese fordert. Die türkische Regierung bezeichnete das Böhmermann-Gedicht als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Erdoğan sagte, dass die Beleidigung in dem Gedicht nicht nur gegen ihn gerichtet gewesen sei, sondern 78 Millionen Türken beleidigt wurden. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, meldete sich zu Wort und sagte, dass er das Gedicht nicht satirisch, sondern beleidigend findet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte gegenüber dem türkischen Ministerpräsidenten die ausgestrahlte Satire als „bewusst verletzend“ bezeichnet. Merkel betonte dabei den hohen Wert der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland. Jan Böhmermann würden im Falle einer Verurteilung eine Geld- oder eine bis zu dreijährige Freiheitsstrafe drohen.