Referendum in den Niederlanden: Der EU-Vertrag mit der Ukraine wurde abgelehnt

Symbolfoto: © Tim Reckmann | pixelio.de

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In den Niederlanden stimmten am Mittwoch die Bürger über das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine ab. Die Niederländer haben das Abkommen mit der Ukraine mit 64 Prozent der Wählerstimmen abgelehnt. Zur Stunde ist noch unklar, ob die erforderte Mindestwahlbeteiligung von 30 Prozent erreicht worden ist. Ersten Nachwahlbefragungen zufolge lag die Wahlbeteiligung bei lediglich 29 Prozent. Die Volksabstimmung in den Niederlanden wurde durch über 400.000 Unterschriften erzwungen. Viele Niederländer hoffen durch das „Nein“ ein klares Signal gegen die EU gesetzt zu haben.

Die Gegner des Assoziierungsabkommen sehen durch das Abkommen einen ersten Schritt zu einem möglichen EU-Beitritt der Ukraine. Durch das Freihandelsabkommen entstehen jedoch auch neue Chancen, sagen widerum die Befürworter.

Das Assoziierungsabkommen wurde bereits von 27 EU-Staaten unterschrieben – auch von den Niederlanden. Wie sich das Land bei einem „Nein“ der Wähler verhalten wird, ist noch unklar.