Syrien: Assad kündigt Wahlen für den 13. April an

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

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Der syrische Präsident Assad hat überraschend angekündigt, dass das Parlament neu gewählt wird. Die Wahlen sollen am 13. April stattfinden. Die letzte Parlamentswahl in Syrien fand im Frühjahr 2012 statt. Wenige Stunden zuvor hatte sich die USA mit Russland auf eine Waffenruhe ab kommenden Samstag geeinigt. Von der Waffenruhe ausgenommen sind Angriffe auf die Terroristen des Islamischen Staats (IS) und die islamistische Al-Nusra-Front. Die Vereinbarung betrifft die syrischen Regierungstruppen sowie die Rebellengruppen. Russlands Regierungschef Putin versprach in einer Fernsehansprache alles Nötige zu tun, um mit der syrischen Regierung die Einhaltung der Waffenruhe zu gewährleisten. Die Feuerpause gilt am Samstag ab 0 Uhr Ortszeit. US-Präsident Obama und Russlands Machthaber Putin begrüßten die Einigung. Putin sagte, dass nun eine realistische Chance auf ein Ende des jahrelangen Blutvergießens besteht. Das Abkommen bezeichnete er als Beispiel für Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus. Die syrische Regierung und die Oppositionskräfte müssen bis Freitagmittag bekanntgeben, ob sie die Bedingungen der Waffenruhe akzeptieren. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Einigung ebenfalls.

Der Syrien-Krieg dauert inzwischen seit fünf Jahren an und hat über 250.000 Menschen das Leben gekostet und Millionen Menschen vertrieben, die nun auf der Flucht sind.