Der Fall Maaßen: Die Große Koalition will neu verhandeln

Symbolfoto: © Carl-Ernst Stahnke | pixelio.de

Nach seinen umstrittenen Äußerungen über die rechtsextremen Vorfälle im sächsischen Chemnitz wurde der Bundesverfassungsschutzchef Maaßen von Bundesinnenminister Seehofer zum Staatssekretär befördert und sollte monatlich insgesamt 2.500 Euro mehr Gehalt bekommen. Die Beförderung angesichts des Fehlers, den Maaßen gemacht hatte, sorgte für viel Unverständnis. Die Große Koalition kündigte am Samstag an, dass neu verhandelt werden soll. Die SPD hatte zunächst der Beförderung von Maaßen zugestimmt, hatte diese Zustimmung aber später wieder zurückgezogen. Die SPD-Chefin Andrea Nahles will die Beförderung von Maaßen neu verhandeln. Für die CDU geht es nicht nur um den Fall Maaßen, sondern auch um den Fortbestand der Großen Koalition. Am Samstagabend hieß es aus Koalitionskreisen, dass im Laufe des Wochenendes eine Lösung gefunden werden soll.

Maaßen geriet in die Kritik, weil er sagte, dass es in Chemnitz keine Hetzjagden auf Ausländer gegeben hat. Nachdem die Belege bekannt wurden, zog er seine Aussage zurück.

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