US-Regierung steigt aus Atom-Deal mit dem Iran aus

Symbolfoto: © jan37k | pixelio.de

Die USA teilten am Dienstag mit, dass sie aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen. Präsident Trump bestätigte, dass die USA den Atom-Deal mit dem Iran beenden. Das Abkommen mit dem Iran wurde im Juni 2015 zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland geschlossen. Ziel des Abkommens ist es, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt. In dem Abkommen hat der Iran eingewilligt seine Urananreicherung zu reduzieren und verschärfte internationale Kontrollen der Atomanlagen zu akzeptieren. US-Präsident Trump erklärte, dass der „desaströse Deal“ dem Regime in Tehran Milliarden Dollar beschert hat und es keinen Frieden gebracht hat. Die Abgeordneten im US-Kongress wurden bereits darüber in Kenntnis gesetzt. Außerdem teilten die USA mit, dass wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran verhängt werden.

Frankreich, England und Deutschland bedauern den US-Ausstieg aus dem Atomabkommen, erklärte Frankreichs Präsident Macron in einer gemeinsamen Erklärung. Die internationale Regelung zur Verhinderung von Atomwaffen steht auf dem Spiel, sagte er. Europa will versuchen das Abkommen auch ohne die USA zu bewahren – doch es gibt es gibt keinen direkten Plan B. Es ist aber noch unklar, ob das Abkommen ohne die USA gehalten werden kann.

Der iranische Präsident meldete sich am Dienstagabend zu Wort und drohte mit dem Beginn der Uran-Anreicherung in den nächsten Wochen. Weiterhin stellte er eine Wiederaufnahme des Nuklearprogramms in Aussicht.

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