Einreisestopp in den USA: Muslime und Schutzsuchende dürfen nicht mehr einreisen

Symbolfoto: © Wikimedia Commons | wikipedia

In den USA wurde ein Einreisestopp für Muslime, die die USA besuchen wollen und Schutzsuchende verhängt. Weltweit stößt die Entscheidung von Donald Trump auf Kritik. Flüchtlingsorganisationen, Menschenrechtler und Politiker kritisierten den Einreisestopp. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UN) forderte Trump auf, den Menschen, die vor dem Krieg fliehen, weiterhin die Einreise zu erlauben. Die Entscheidung hat ab sofort Gültigkeit. Es gibt bereits erste Berichte denen zufolge die ersten Personen auf den US-Flughäfen gestrandet sind und in Gewahrsam genommen wurden. Offiziellen Berichten zufolge handelt es sich um zwei Iraker, die zur Zeit auf dem New Yorker Flughafen festgehalten werden. Einer der Festgenommenen hatte in der Vergangenheit zehn Jahre lang im Irak für die US-Regierung gearbeitet. Der zweite sei in die USA geflogen, um bei seiner Frau und seinem Sohn zu sein. Anwälte haben sich bereits eingeschaltet und um sofortige Freilassung gebeten. Das Heimatschutzministerium meldete sich zu Wort und teilte mit, dass das Einreiseverbot auch für Menschen mit US-Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung Gültigkeit hat. Auch Inhaber der Greencard sind betroffen, teilte eine Behördensprecherin mit. Die niederländische Fluggesellschaft KLM hat sieben Reisende mit dem Ziel USA von der Passagierliste streichen müssen.

Der Iran reagierte bereits auf den Einreisestopp und verhängte einen gegen US-Bürger. Das Land bezeichnete die Entscheidung als beleidigend. Der Erlass von Trump verstößt gegen internationales Recht, teilte der Iran mit.

Am Freitagabend (amerikanischer Zeit) hatte Trump mit Hilfe einer präsidialen Anordnung unter anderem die Einreise von Menschen aus muslimisch geprägten Ländern für 90 Tage gestoppt. Davon betroffen sind die Länder Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Zusätzlich kürzte Trump die Aufnahme von Flüchtlingen von ursprünglich 110.000 auf 50.000 Menschen. US-Präsident Trump begründete die weitreichende Entscheidung damit, dass dadurch radikale islamische Terroristen aus den USA ferngehalten werden sollen.

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